Für ein Jahr will die Bundespolizei am Kölner und Düsseldorfer Hauptbahnhof den Einsatz von mobilen Körperkameras („Bodycams“, „Schulterkameras“) testen. Dies teilte die Bundespolizeidirektion Sankt Augustin in einer Pressemitteilung mit.
Die Videokameras sind an einer Weste angebracht und werden bei Bedarf eingeschaltet. Zu entsprechenden Einsatzsituationen gehört die „Kontrolle von offenkundig gewaltbereiten Personen“.
Der Mitteilung zufolge sollen die Kameras vor allem abschreckende Wirkung haben. Dadurch würden PolizistInnen vor Übergriffen geschützt. Der Präsident der zuständigen Bundespolizeidirektion betont in diesem Zusammenhang eine „zunehmende Gewalt und Respektlosigkeit gegenüber der Polizei“. Der Mann fordert auch „empfindlichere Strafen für Gewalttäter“.
Die Bilder sollten auch als Beweis in Strafverfahren genutzt werden. Nur wenn dies zu erwarten sei, würden die Aufzeichnungen gespeichert.
Insgesamt hat die Bundespolizei zehn solche „Kamerasysteme“ beschafft. Wer eine solche Kamera tragen möchte wird „speziell geschult“. Die Teilnahme an der einjährigen Erprobungsphase ist freiwillig.
Aus Gründen des Datenschutzes tragen die StreifenpolizistInnen eine Weste mit der gut sichtbaren Aufschrift „Videoüberwachung“. In dem Pilotprojekt will die Bundespolizei auch die Akzeptanz der Maßnahme bei den Polizeikräften feststellen.
Gestern ließ die rot-grüne Regierung Landesregierung wissen, man lehne die „Bodycams“ nicht ab. Allerdings sei laut dem Innenminister unklar, ob diese überhaupt einen Nutzen bringen.
Auch in Hessen und Hamburg wird seit rund einem Jahr mit „Bodycams“ experimentiert. Nun hat sich auch Baden-Württemberg zu einem Gesetzentwurf zur Einführung durchgerungen. Im Herbst sollen Ergebnisse der Testserien dann auf der Innenministerkonferenz vorgelegt werden.